Rechtsprechung
| LSG Bayern, 15.06.2010 - L 11 AS 355/10 NZB |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Zulassung der Berufung - keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Voraussetzungen für die Annahme der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 144 Abs. 2 Nr. 1; SGG § 145
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 22.03.2010 - S 16 AS 190/09
- LSG Bayern, 15.06.2010 - L 11 AS 355/10 NZB
- LSG Bayern, 20.07.2010 - L 11 AS 500/10
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- LSG Bayern, 06.07.2009 - L 11 AS 173/09
Nichtzulassungbeschwerde in einem Verfahren betreffend die Ablehnung der …
Auszug aus LSG Bayern, 15.06.2010 - L 11 AS 355/10
Die Klage hiergegen (S 10 AS 851/08) blieb ebenso ohne Erfolg wie die gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg (SG) vom 20.02.2009 eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde (Beschluss des Senates vom 06.07.2009 - L 11 AS 173/09 NZB) und die gegen den Beschluss des Senates eingelegte Anhörungsrüge (L 11 AS 534/09 NZB RG).Zur Ergänzung des Tatbestandes wird auf die Gerichtsakten erster und zweiter Instanz sowie die Akten aus dem Verfahren L 11 AS 173/09 NZB und L 11 AS 534/09 NZB RG Bezug genommen.
Diese ist jedoch nicht gegeben, denn es handelt sich nach Auffassung des SG um einen Einzelfall des kollusiven Zusammenwirkens von Vermieter und Mieter (vgl. dazu die Ausführungen des Senates im Beschluss vom 06.07.2009 - L 11 AS 173/09 NZB).
Eine sachliche bzw. inhaltliche Prüfung der Entscheidung des SG findet im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde nicht statt (vgl. zum Ganzen: Beschluss des Senates vom 06.07.2009 - L 11 AS 173/09 NZB).
- BSG, 18.06.2008 - B 14/7b AS 44/06 R
Arbeitslosengeld II - Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten - …
Auszug aus LSG Bayern, 15.06.2010 - L 11 AS 355/10
Die Frage der Bestimmung der Angemessenheit der Unterkunftskosten ist durch die Rechtsprechung des BSG hingegen bereits höchstrichterlich geklärt (vgl. u.a. BSG, Urteil vom 18.06.2008 - B 14/7b AS 44/06 R). - BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus LSG Bayern, 15.06.2010 - L 11 AS 355/10
Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4). - BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75
Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des …
Auszug aus LSG Bayern, 15.06.2010 - L 11 AS 355/10
Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (…BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4).
- LSG Bayern, 20.07.2010 - L 11 AS 500/10
Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer Anhörungsrüge gem § 178a SGG …
Die Anhörungsrüge gegen den Beschluss des Senates vom 15.06.2010 - L 11 AS 355/10 NZB - wird verworfen.